Piraten erwarten vier Jahre Stillstand

CC-BY-NC-SA Kristof Zerbe
In Bremerhaven verhandeln SPD und CDU über eine Wiederholung der Großen Koalition in der Stadtverordnetenversammlung. Die SPD bevorzugt die Zusammenarbeit mit der CDU, da diese eine stabile Regierungsmehrheit garantiert. Die Piratenpartei Bremerhaven befürchtet einen Dämmerschlaf, wie wir ihn bereits in der Bundespolitik erleben müssen. 
„Wenn die Große Koalition auch in Bremerhaven zustande kommt, wird es vier Jahre lang keine positive Entwicklung für Bremerhaven geben. Stattdessen erwartet uns das übliche Postengeschachere“, so Alexander Niedermeier, Stadtverordneter der Piraten. „Das
kennen wir ja schon aus der Zeit vor Rot/Grün. SPD und CDU werden sich gegenseitig blockieren. Die Leidtragende wird unsere Stadt und ihre Bürger sein, denn die beiden Parteien werden wichtige Schritte für eine positive Sozialpolitik verhindern. Dabei gab es durchaus die Möglichkeit, eine andere Mehrheit zu schaffen. Schnittmengen waren genug vorhanden“, so Niedermeier weiter, „dafür hat die SPD aber wohl nicht den Mut.“
Die Piraten werden ihre Oppositionsrolle dafür nutzen, unserer mutlosen Stadtregierung Alternativen zum ewigen „Weiter so“ deutlich aufzuzeigen. Bremerhaven braucht mehr als aufgewärmte Ideen von vorgestern. 

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